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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Hauptversandadresse:

Theodor-Heuss-Gymnasium
Zerrennerstr. 43-45
75172 Pforzheim

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Einzelfirma DIGITAL ACCESS,
Heidestraße 29, 71292 Friolzheim, Inhaber Jochen Kuhnle (Einzelfirma)
gültig ab 01.07.2010.


§ 1 Allgemeines

1.1 Ihr Vertragspartner für alle Bestellungen im Rahmen dieses Online-Angebots ist die Firma DIGITAL ACCESS Jochen Kuhnle, Heidestraße 29, D-71292 Friolzheim (Einzelfirma), nachfolgend "DIGITAL ACCESS" genannt.

1.2 Sämtliche Lieferungen von DIGITAL ACCESS an den Auftragnehmer, nachfolgend "Käufer" genannt, erfolgen auf der Grundlage der nachstehenden Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen. Diese liegen allen Angeboten und Vereinbarungen zwischen DIGITAL ACCESS und dem Käufer zugrunde und gelten für die Dauer der gesamten Geschäftsverbindung als anerkannt. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Käufers sind nur dann verbindlich, wenn DIGITAL ACCESS diese schriftlich anerkannt hat.

§ 2 Verantwortlichkeit für Online-Angebot

2.1 Für die in einem „DIGITAL ACCESS-Shop“ angebotenen Artikel und Motive und die Ausgestaltung des Shops insgesamt ist DIGITAL ACCESS verantwortlich.

§ 3 Vertragsschluss

3.1 Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar.

3.2 Durch Anklicken des Buttons „Bestellung aufgeben“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Artikel ab. Vor dem endgültigen Absenden hat der Käufer auf einer Übersichtsseite die Möglichkeit, die Richtigkeit seiner Eingaben zu prüfen und ggf. zu korrigieren. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung bei DIGITAL ACCESS erfolgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung per E-Mail an die vom Käufer angegebene E-Mail-Adresse.
DIGITAL ACCESS prüft das Angebot auf seine rechtliche und tatsächliche Durchführbarkeit, insbesondere auf einen möglichen Verstoß gegen Schutzrechte Dritter. Die Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebots dar, sondern soll den Käufern nur darüber informieren, dass seine Bestellung bei DIGITAL ACCESS eingegangen ist.

3.3 Wir können Ihre Bestellung durch Versand einer Auftragsbestätigung/Rechnung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Tagen annehmen.

3.4 DIGITAL ACCESS behält es sich vor, eingegangene Bestellungen innerhalb der gesetzlichen Annahmefrist abzulehnen, wenn im Rahmen des Bestellprozesses bekannt wird oder der Verdacht entsteht, dass durch ein Druck- bzw. Veredelungsmotiv, Beschriftung oder Logo Rechte Dritter oder gesetzliche Vorschriften verletzt werden.

3.5 Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen und vollständigen Selbstbelieferung. Dieser Vorbehalt gilt nicht im Falle von kurzfristigen Lieferstörungen oder wenn DIGITAL ACCESS die Nichtbelieferung zu vertreten hat, insbesondere indem DIGITAL ACCESS es versäumt, rechtzeitig ein kongruentes Deckungsgeschäft zu tätigen. Der Käufer wird über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich informiert. Ist die Gegenleistung vom Käufern erbracht worden, so wird diese erstattet.

§ 4 Preise

4.1 Für Besteller aus EU-Staaten sind die angegebenen Preise Endpreise. Sie enthalten die anfallenden gesetzlichen Steuern, insbesondere Mehrwertsteuern. Versandkosten werden gesondert in Rechnung gestellt und in der Rechnung sowie der Bestellung des Käufers gesondert ausgewiesen. Maßgeblich ist die Lieferadresse.

4.2 Für Besteller außerhalb der EU verstehen sich alle angegebenen Preise als Netto-Preise. Maßgeblich ist die Lieferadresse. Wenn gemäß den gesetzlichen Bestimmungen im Empfängerland Mehrwertsteuer anfällt, ist diese beim Empfang der Ware zusätzlich zu entrichten. Außerdem können Einfuhrzölle anfallen, die der Besteller beim Empfang der Ware zusätzlich entrichten muss.

4.3 Wünscht der Käufer Teillieferungen, so hat dieser die hierdurch entstehenden Mehrkosten zu tragen.

4.4 Die Lieferfrist verlängert sich, ohne dass wir darauf gesondert hinweisen, wenn und soweit der Käufer die Zahlungsart "Vorauskasse" gewählt hat, aber keine Zahlung leistet.

4.5 Vorübergehende Lieferhindernisse aufgrund höherer Gewalt (z. B. Krieg, Handelsbeschränkungen, Streik, Verkehrsstörungen) und anderer unvorsehbarer und von uns nicht zu vertretender Ereignisse berechtigen uns, die Lieferung erst nach Beseitigung dieses Hindernisses auszuführen. Wir werden den Käufer unverzüglich vom Vorliegen eines solchen Hindernisses in Kenntnis setzen. Besteht das Hindernis über mehr als zwei Wochen über unsere regelmäßigen Lieferfristen hinaus, sind sowohl wir als auch der Käufer berechtigt, unter angemessener Fristsetzung vom Vertrag zurückzutreten.

§ 5 Lieferung/Versand

5.1 Es stehen 3 verschiedene Lieferarten zur Verfügung.
    Versandart 1 - Abholung an der Standardadresse (Standard)
Lieferung an die unter „Lieferung & Termine“ angegebene Standardadresse zu den festgelegten Lieferterminen und Abholzeiten am Abholort. Die Liefertermine können ebenfalls unter „Lieferung & Termine“ eingesehen werden. Voraussetzung hierfür ist die rechtzeitige Bestellung und Bezahlung per Vorkasse unter Berücksichtigung der anfallenden Zeiten für die Bestellprüfung (siehe § 3) sowie der jeweils beim Artikel angegebenen Produktionszeiten.
Diese Lieferart ist kostenfrei.

    Versandart 2 - Lieferung per Paketdienst innerhalb Deutschland
Geliefert wird durch einen von DIGITAL ACCESS zu wählenden Versanddienstleister. Die hierfür entstehenden Kosten sind vom Käufer mit einer Portopauschale zu tragen, welche vom Bestellwert, Bestellgewicht und von dem Ort, an den geliefert werden soll, abhängig sein können.
Die Versandkosten werden nach Wahl der Lieferart auf der Bestellung und Rechnung gesondert ausgewiesen.
   
    Versandart 3 - Lieferung per Selbstabholung
Selbstabholung nach telefonischer Terminvereinbarung unter Tel. 07044-9414-0 in unserer Geschäftsstelle in "D-71292 Friolzheim, Heidestraße 29".
Diese Lieferart ist kostenfrei.

§ 6 Bezahlung

6.1 Die Bezahlung erfolgt gegen Vorkasse entweder in bar (Währung Euro), per Vorab-Überweisung auf das auf der Auftragsbestätigung/Rechnung angegebene Konto oder im Einzelfall anderer zu vereinbarender Bezahlmöglichkeiten. DIGITAL ACCESS behält sich vor, die Auswahlmöglichkeiten der Bezahlweise zwischen welchen ein Käufer wählen kann, abhängig von der Versandregion, des Bestellwerts oder anderer sachlicher Kriterien einzuschränken.

6.2 DIGITAL ACCESS ist berechtigt, sich bei der Abwicklung der Zahlung oder der Beitreibung der Dienste vertrauenswürdiger Dritter zu bedienen. Hierzu gehört auch die Möglichkeit der Abtretung der Forderung an Inkassobüros. Hierzu dürfen auch die zur Beitreibung erforderlichen persönlichen Daten an Dritte übertragen werden.
Im Falle der Einschaltung Dritter in die Zahlungsabwicklung, gilt die Zahlung im Verhältnis zu DIGITAL ACCESS erst dann als geleistet, wenn der Betrag vertragsgemäß dem Dritten zur Verfügung gestellt wurde, so dass der Dritte uneingeschränkt darüber verfügen kann.

§ 7 Zurückbehaltungsrecht und Aufrechnung

7.1 Der Käufer kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

7.2 Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Käufer nur zu, wenn sein Gegenanspruch rechtskräftig festgestellt, noch nicht rechtskräftig festgestellt, aber entscheidungsreif ist oder die Forderung allgemein durch DIGITAL ACCESS nicht bestritten wird.

§ 8   Eigentumsvorbehalt

8.1 Die Ware bleibt bis zum Ausgleich der DIGITAL ACCESS aufgrund des Kaufvertrags zustehenden Forderungen Eigentum von DIGITAL ACCESS.

8.2 Die Ware bleibt bis zum Ausgleich der DIGITAL ACCESS zustehenden Forderungen Eigentum von DIGITAL ACCESS.
Ist der Käufer ein Kaufmann im Sinne des HGB, behält sich DIGITAL ACCESS das Eigentum an allen Liefergegenständen bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsbeziehung vor.

8.3 Der Käufer ist verpflichtet, die Ware bis zum Eigentumsübergang pfleglich zu behandeln.

§ 9 Gewährleistung

9.1 Angaben, Zeichnungen, Farbmuster, Abbildungen, technische Daten, Gewichts-, Maß- und Leistungsbeschreibungen, die in Prospekten, Katalogen, Rundschreiben, Anzeigen oder Preislisten enthalten sind, haben rein informativen Charakter. DIGITAL ACCESS übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit dieser Angaben. Hinsichtlich der Art und des Umfangs der Lieferung sind allein die in der Auftragsbestätigung/Rechnung enthaltenen Angaben ausschlaggebend.

9.2 Der Käufer kann zunächst als Nacherfüllung nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. Sofern die Nacherfüllung fehlschlägt kann der Käufer anstelle der Nacherfüllung die Minderung (Herabsetzung der Vergütung) verlangen oder nach seiner Wahl vom Vertrag zurücktreten.

9.3 Im Falle von Rücksendungen aufgrund von Mängeln wird DIGITAL ACCESS die Portokosten hierfür übernehmen.

9.4 Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. DIGITAL ACCESS haftet daher nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Online-Angebots.

9.5 Die Ansprüche des Käufers aus der Gewährleistung setzen voraus, dass dieser, sofern es sich bei dem Käufer um einen Kaufmann handelt, seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten nachgekommen ist.

9.6 Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware beträgt zwei Jahre ab Erhalt der Ware. Ist der Käufer Unternehmer, so beträgt die Verjährungsfrist ein Jahr.

§ 10 Haftungsbeschränkung

10.1 Die Haftung von DIGITAL ACCESS richtet sich im Übrigen nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit in diesen Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen nichts anderes bestimmt ist. Auf Schadensersatz haftet DIGITAL ACCESS, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Darüber hinaus haftet DIGITAL ACCESS bei einfacher Fahrlässigkeit nur für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Im Falle der einfachen Fahrlässigkeit und der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf), ist die Haftung von DIGITAL ACCESS auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Regelungen unberührt.

10.2 Soweit die Haftung von DIGITAL ACCESS in diesen Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Schadensersatzhaftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von DIGITAL ACCESS.

§ 11 Belehrung und Information über das Widerrufsrecht für Verbraucher im Sinne von § 13 BGB

Widerrufsbelehrung

11.1 Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

DIGITAL ACCESS
Jochen Kuhnle
Heidestraße 29
71292 Friolzheim
Deutschland

oder per Fax an: +49 (0)7044-9414-20

oder per E-Mail an: info@digital-access.de

11.2 Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

11.3 Besondere Hinweise
Das Widerrufsrecht besteht gemäß § 312d Abs. 4 Nr. 1 BGB nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Käuferspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.

Ende der Widerrufsbelehrung.

§ 12 Urheberrechte an Text-/Bildvorlagen und Druckdesigns, Haftungsfreistellung

12.1 Übermittelt der Käufer ein eigenes Motiv, Beschriftung oder Logo usw. oder nimmt sonstigen Einfluss auf das Produkt (z.B. Textpersonalisierung), versichert der Käufer gegenüber DIGITAL ACCESS, dass Text und Motiv frei von Rechten Dritter sind. Etwaige Urheber-, Persönlichkeits- oder Namensrechtsverletzungen gehen in diesem Fall voll zu Lasten des Käufers. Auch versichert der Käufer, dass er durch die Individualisierung des Produkts keine sonstigen Rechte Dritter verletzt.

12.2 Der Käufer stellt DIGITAL ACCESS von allen Forderungen und Ansprüchen frei, die wegen der Verletzung von derartigen Rechten Dritter geltend gemacht werden, soweit der Käufer die Pflichtverletzung zu vertreten hat. Der Käufer erstattet DIGITAL ACCESS alle entstehenden Verteidigungskosten und sonstige Schäden.

§ 13 Technische und gestalterische Abweichungen

13.1 Wir behalten uns bei der Vertragserfüllung ausdrücklich Abweichungen vor gegenüber den Beschreibungen und Angaben in unseren Prospekten, Katalogen und sonstigen schriftlichen und elektronischen Unterlagen hinsichtlich Stoffbeschaffenheit, Farbe, Gewicht, Abmessung, Gestaltung oder ähnlicher Merkmale, soweit diese für den Käufer zumutbar sind. Zumutbare Änderungsgründe können sich ergeben aus handelsüblichen Schwankungen und technischen Produktionsabläufen.

§ 14 Datenschutz

14.1 Personenbezogene Daten
DIGITAL ACCESS verarbeitet personenbezogene Daten des Käufern zweckgebunden und gemäß den gesetzlichen Bestimmungen. Die zum Zwecke der Bestellung von Waren angegebenen persönlichen Daten (wie zum Beispiel Name, E-Mail-Adresse, Anschrift, Zahlungsdaten) werden von DIGITAL ACCESS zur Erfüllung und Abwicklung des Vertrags verwendet. Diese Daten werden von DIGITAL ACCESS vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben, die nicht am Bestell-, Auslieferungs- und Zahlungsvorgang beteiligt sind. Der Käufer hat das Recht, auf Antrag unentgeltlich Auskunft zu erhalten über die personenbezogenen Daten, die von DIGITAL ACCESS über ihn gespeichert wurden. Zusätzlich hat er das Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten, Sperrung und Löschung seiner personenbezogenen Daten, soweit keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht entgegensteht.

14.2 Cookies
Um den Funktionsumfang unseres Internetangebotes zu erweitern und die Nutzung für Sie komfortabler zu gestalten, verwenden wir so genannte „Cookies“. Mit Hilfe dieser „Cookies“ können bei dem Aufruf unserer Webseite Daten auf Ihrem Rechner gespeichert werden. Sie haben die Möglichkeit, das Abspeichern von Cookies auf Ihrem Rechner durch entsprechende Einstellungen in Ihrem Browser zu verhindern. Hierdurch könnten allerdings der Funktionsumfang unseres Angebotes eingeschränkt werden.

14.3 Google Analytics
Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. (“Google“) Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglicht. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung diese Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten der Google in Verbindung bringen. Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website voll umfänglich nutzen können. Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.

§ 15 Gerichtsstand – Erfüllungsort – Rechtswahl

15.1 Erfüllungsort für sämtliche Lieferungen ist der Geschäftssitz von DIGITAL ACCESS Jochen Kuhnle, Friolzheim.

15.2 Sofern es sich bei dem Käufer um einen Kaufmann im Sinne des HGB, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Friolzheim der Gerichtsstand. DIGITAL ACCESS ist in diesem Fall auch berechtigt, den Käufer nach Wahl von DIGITAL ACCESS an dessen Wohnsitzgericht zu verklagen. Entsprechendes gilt für den Fall, dass der Käufer über keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland verfügt, nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthaltsort bei Klageerhebung unbekannt ist.

15.3 Der Vertrag nach Maßgabe dieser Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Sofern der Käufer Verbraucher i.S.v. § 13 BGB ist und seinen gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland hat, bleiben zwingende Bestimmungen dieses Staates unberührt.

§ 16 Rechtswirksamkeit (Salvatorische Klausel)

16.1 Sollten einzelne Regelungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Regelungen dieser Bedingungen nicht. Das gleiche gilt im Falle einer Regelungslücke.